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Dieses Thema hat 20 Antworten
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Thomas Heinold ( gelöscht )
Beiträge:

10.11.2010 08:27
Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

Hier ein paar Informationen zur gestrigen Gemeinderatssitzung.

Ich darf vorausschicken, dass sie - im Vergleich zu den vorangegangenen - sehr manierlich ablief. Martin Gruber, Karl Brandlhofer, Kurt Flatischler und Sabine Riegler waren entschuldigt.

Was waren die Highlights?

1) Sabina Doria wurde als neue VP-Gemeinderätin angelobt; sie folgt Monika Altmann nach, die ihr Mandat aus Gründen des Familienzuwachses zurückgelegt hatte.

2) Zwei verdiente Lanzenkirchner werden eine Ehrung durch die Gemeinde erfahren (welche, will ich noch nicht verraten; nur soviel: die Ehrung wird am Bürgerabend stattfinden).

3) Wichtigster Punkt war zweifellos der Mietvertrag zwischen der Gemeinde und den Kölbl´s zur Einrichtung eines Cafés/Restaurants in Räumlichkeiten des Gemeindesaales.

Ich darf das Protokoll Nr. 311 der Gemeinderatssitzung vom 23. August in Erinnerung rufen:
"GR.Flatischler erklärt, dass er bzw. seine Fraktion GRUNDSÄTZLICH DAFÜR sind (Anm.: Festsaal - Teilvermietung), er schlägt jedoch vor, den Vertrag über die Vermietung auf 2-3 Jahre abzuschließen." Durch den Bürgermeister wurde dann die Einholung von weiteren Stellungnahmen von Steuerberatern angeordnet, um bzgl. möglicher steuerlicher Forderungen auf der sicheren Seite zu sein (wir wollen ja keine Steuern hinterziehen). Außerdem wurde durch die SPÖ erklärt, sie könne nicht ohne Mietvertrag über die Teilvermietung abstimmen. Das war OK.

Wie ging's dann weiter? Ein Mietvertrag wurde unter Beiziehung ALLER Fraktionen von einem unabhängigen Rechtsanwalt aufgesetzt. Der Entwurf wurde Zeile für Zeile in der Gemeindevorstandssitzung am 3. November durchgesprochen und die Wünsche der SPÖ SÄMTLICH berücksichtigt. Ich vermute, der Mietvertrag war dann auch wichtigster Teil der Fraktionssitzung der SPÖ.

Aber der Hammer kommt jetzt: In der gestrigen Sitzung LEHNTE DIE SPÖ GESCHLOSSEN DIE VERMIETUNG AN DIE FAMILIE KÖLBL AB! Damit es besser ausschaut, haben sie sich nur der Stimmen enthalten; aber: lt. Gemeindeordnung 1973, §51(2) "Stimmenthaltung gilt als Ablehnung"! Sie können sich vorstellen, was in Christian Kölbl vorging, der der Sitzung beiwohnte.

Die SPÖ wird nun sicherlich raschestmöglich ihre Gründe der Ablehnung veröffentlichen, wahrscheinlich durch einen ihrer beliebten "Kampfflyer". Das ändert aber nichts an den Tatsachen: auf ihre Aussagen war kein Verlass, sie versuchten mit allen Mitteln zu verhindern, dass die Familie Kölbl im Lanzenkirchner Gemeindesaal ein Caféhaus betreibt.

Ist ihnen nicht gelungen. Lanzenkirchen wird in wenigen Tagen sein Café eröffnen.

arg ( Gast )
Beiträge:

10.11.2010 09:04
#2 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

dann würde ich den roten kasperln einen kaffee mit reichlich tabasco kredenzen an koebsis stelle

Tief ( Gast )
Beiträge:

10.11.2010 15:42
#3 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

Ich glaube die größten Kasperl sind wo anders! (Freunderlwirtschaft??)

dorfi ( Gast )
Beiträge:

10.11.2010 18:45
#4 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

Lieber Thomas
Bleib bei der Wahrheit warum wir uns der Stimme enthalten haben.

der Hauptgrund war die Steuerfrage,weil die wurde bis heute nicht geklärt.
Was ich weiss wurde das Finanzamt und einige Steuerberater gefragt und jeder hat was anderes gesagt,hmm toll.

Zu deiner Aussage das die Spö das Kaffeehaus verhindern wollte stimmt auch nicht.
Hätte die Övp a bissi mehr Gas gegeben und die Steuerfrage zu 100 % geklärt ,wäre es einstimmig gewessen.

Wenn der Schriftführer bei der Gemeinderatssitzung alles mitgeschrieben hat steht das auch im Protokoll das wir uns der Stimme enthalten weil die Steuerfrage nicht geklärt ist und das wir nichts gegen die Familie Kölbl haben.

So lieber Thomas jetz sag mir was nicht stimmt bei meiner Aussage

lg Dorfi



was ? ( Gast )
Beiträge:

10.11.2010 20:21
#5 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

...habens dem Heinold zum Essen gegeben?

Eine Frechheit wie hier Tatsachen verdreht werden. Die SPÖ Aussagen hinsichtlich Grünschnabel,
haben sich hiermit erledigt. Ein Vollblutpolitiker der alles dreht und wendet wie er selbst
will, oder wie es für alle anderen am Besten dargelegt werden sollte.

Gratulation! Oder besser LEIDER! Mir hat der ehrliche, vertrauenswürdige und doch manchmal
ins Fettnäpfchen tretende Thomas Heinold viel besser gefallen.
Menschen mit Fehler sind mir sympatischer als arrogante, parteigefällige Politroboter.

Ulla Offline



Beiträge: 5

10.11.2010 21:44
#6 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

Wenn mit dem Engagement der "KÖBSL" möglicherweise mittelfristig einige hunderttausend Mehrwertsteuer fällig werden, verstehe ich die SPÖ schon mit der Stimmenthaltung. Und - Herr Heinold - Stimmenthaltung ist zwar keine Stimme dafür - daher wird sie auch als Gegenstimme gezählt - aber auch als demokratische Meinungsäußerung interpretierbar: Weil es möglicherweise eine bessere Lösung gäbe, enthalte ich mich der Stimme. Daher ist ihr christlich-sozialer Kommentar (Doolfuß schau oba) auch nicht ganz sauber.

Leser ( Gast )
Beiträge:

11.11.2010 10:21
#7 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

Interessant wie genau es ein Mann (Hr. Heinold) der Kirche mit der Wahrheit nimmt! Da kann man sich ein Bild davon machen was die Politik der ÖVP wert ist.

Bürger ( Gast )
Beiträge:

11.11.2010 11:14
#8 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

Herr Heinold ersparen sie uns bitte ihre Bundesheer-retorik den die ist an Ihrem Arbeitsplatz sicher mehr gefragt!!!!!
Sonst tun Sie ja auch so vornehm und (ein)gebildet.

Bürger ( Gast )
Beiträge:

11.11.2010 11:19
#9 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

.....dieses böse (h) ist nicht mitgegangen!

nachgefragt ( Gast )
Beiträge:

12.11.2010 10:27
#10 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

he dorfi

was soll das heißen "die steuerfrage war nicht geklärt"? war bei euch damals vor der renovierung alles klar? wie hättet ihrs gemacht?

Dorfi ( Gast )
Beiträge:

12.11.2010 12:39
#11 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

Hi nachgefragt
bei uns war damals alles im laufen nur waren die Wahlen dazwischen,und seit die övp am Ruder ist haben die alles in der Hand .
Es geht darum das die Gemeinde ein bestimmten Betrag mit den Gemeindesaal erwirtschaften muss wenn das nicht der Fall ist
müssen einige hundert tausend an steuern zurückbezahlt werden.
Da es aber keine genauen zahlen gibt bzw. Die noch nicht vorliegen wieviel man erwirtschaften muss das man nichts zurückzahlen muss
hat sich die spö der stimme enthalten.
Wie schon gesagt, hätten wir genaue zahlen gehabt wäre die spö voll dahinter gestanden.

Ich hoffe das ich deine Frage damit beantwortet hab

nachgefragt ( Gast )
Beiträge:

12.11.2010 14:08
#12 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

danke für die info dorfi

heißt das dass die gemeinde vom köbsl eine mindestmiete verlangen muss und wie hoch ist die im jahr?

Nachgedacht ( Gast )
Beiträge:

12.11.2010 14:56
#13 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

diese Zahlen liegen doch vor. Wenn du dich nicht erinnern kannst lese doch bitte in den Protokollen nach anstatt Unwahrheiten zu verbreiten.

nachgefragt ( Gast )
Beiträge:

12.11.2010 15:04
#14 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

he das war ja gar nciht meine frage. ich wollt nur wissen, wie hoch der von dorfi gemeinte betrag ist, also der den die gemeinde im jahr einnehmen muss um die steuern zu sparen. zählt da dann die miete vom köbsl dazu?

Gast
Beiträge:

12.11.2010 15:27
#15 RE: Sitzung vom 10. 11. 2010 antworten

Hi nachgedacht
wenn du dich so gut auskennst sitzt du ja sicher im Gemeinderat und da bist du zu feig das du deinen Namen dazuschreibst ;-))
traurig traurig
wenn du mal nachlesen würdest dann würdest du wissen das es drei verschiedene zahlen gibt wie hoch die Einnahmen sein müssen, nur waren alle drei unterschiedlich und keiner konnte sagen wie hoch sie jetz sein müssen das die gemeinde keine steuern zurückzahlen muss.

Also wer von uns erzählt jetz Unwahrheiten ???

@ fragender: die Miete wird zu denn Einnahmen dazu gerechnet

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