Wie ich dem "Lanzenkirchner-Newsletter" des BGM Karnthaler soeben entnehmen konnte, musste die GR-Sitzung am 05.01.2016 aufgrund Fehlens der gesamten SPÖ-Fraktion wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen werden. Ich frage mich nun - als ganz gewöhnlicher Lanzenkirchner Gemeindebürger - was wohl 1. die Beweggründe für das Fernbleiben der SPÖ'ler gewesen sein könnten??? Eine Entschuldigung von wegen "... im Stau gesteckt", mag eventuell für eine Person zutreffen können, aber als Entschuldigung für die gesamte Riege wohl eher unglaubwürdig und eher beschämend. 2. Wie stellt man sich eine weitere sinnvolle Zusammenarbeit im GR vor??? 3. Wie werden die anderen Fraktionen zukünftig mit so einer Situation umgehen??? 4. Wie sehen das andere Gemeindebürger??? Niemand hat wohl die Gemeindevertretung gewählt um sich so zu verweigern! GR sollen doch versuchen bei eventuellen Meinungsverschiedenheiten einen Kompromiss zu erarbeiten und das Beste für unsere Gemeinde und ihre Bürger dabei heraus zu holen.
Man kann ja, wenn einem etwas total gegen den Strich geht, einmal aus Protest eine GR-Sitzung verlassen - aber geschlossen überhaupt nicht zu erscheinen ist schon ein starkes Stück.
Erbitte Postings dazu - wenn möglich quer durch die Parteienlandschaft. Danke
Auch auf die Gefahr hin, als einer der wenigen "Dauerposter" belächelt zu werden, versuche ich mal einen Ansatz.
Seit ihrer Wahlschlappe hat die SPÖ noch keinen brauchbaren Weg gefunden, ihre ungewohnte Oppositionsrolle zu definieren. Mir fehlt das Hintergrundwissen, doch scheint es mir nur eine Taktik zu geben: Protesthaltung.
Das hat möglicherweise zwei Gründe. Zum einen fühlt sich die SPÖ von der ÖVP-Mehrheit "überfahren". Sie behaupten, in wichtigen Dingen nicht informiert worden zu sein, oder dass ihre Stimme nicht gehört werde. Aus meiner Erfahrung der letzten Legislaturperiode kann ich mich nur wundern. Bgm. Karntahler hat immer alles getan, die beiden anderen Parteien in jeden Entscheidungsfindungsprozess einzubinden (Stichwort Parteigespräche). Dass der Obmann der SPÖ schon damals mitten in einer wichtigen Sitzung (es ging immerhin um das Budget des Folgejahres) einfach den Verhandlungstisch verlassen hat, ist schon bezeichnend.
Zum anderen - und das ist für die SPÖ viel unangenehmer - scheinen ihr die Ideen zu fehlen. Bisher habe ich noch keine brauchbaren Vorschläge oder Innovationen gesehen bzw. gelesen, lediglich Wiederholungen von bereits lange Gesagtem (welches oft nicht einmal von ihnen kommt). Und wenn dann tatsächlich mal etwas vorgebracht wird (z. B. die Einfassung von Müllbehältern), dann fehlt der Wille bzw. die Bereitschaft, dies auch durch eigene Arbeit umzusetzen. Aber einfach nur zu fordern ohne Eigenleistung, ist mir persönlich zu wenig.
Und so kommt es zum Status quo. In Ermangelung einer kreativen Strategie, brauchbarer Ideen, verbunden mit einem Beleidigt-sein ziehen sie sich auf eine "prinzipielle" Protesthaltung zurück. Schade nur, dass dort alle mittun. Brigitte Tauchner-Hafenscher war die einzige, die so einen Unsinn nicht mitgemacht hat bzw. nun hätte. Leider hat sie den Gemeinderat verlassen (ich nehme an, aufgrund ihrer aufgeschlossenen Haltung war sie auch parteiintern umstritten).
Wenn die SPÖ so weitermacht, wird sie sich in den kommenden Jahren die bereits schwindende rote Wählerschaft weiter vergraulen.